Die Suche nach dem Superfeind – an Kobani scheiden sich die Geister

Kobani, Kobane oder Ain al-Arab, egal unter welchem Namen, seit bald vier Wochen wird weltweit über diese syrische Stadt an der Grenze zur Türkei und die Belagerung durch die ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien) berichtet. Warum ist der Widerstand dort so hartnäckig, warum gibt ISIS die Belagerung nicht auf? Mit anderen Worten: Was steht auf dem Spiel?

Aus der Sicht der ISIS

Die ISIS hat bis jetzt in diesem Teil Syriens die Regionen Tel Abyad, Dscharablus und Rakka besetzt. Kobani und seine Umgebung liegt wie ein Keil dazwischen, was die Kontrolle über die besetzten Gebiete erschwert. Mit Kobani würde Mürşitpınar als ein weiterer Grenzübergang zur Türkei in ihre Hände fallen, was die Möglichkeiten des legalen wie illegalen Handels sicher erweitern würde. Derzeit kontrolliert die ISIS die drei Grenzübergänge Akçakale-Tel Abyad, Karkamış-Dscharablus und Kilis Çobanbey-El Rai. Von türkischer Seite sind diese Übergänge derzeit lediglich für „humanitäre Hilfe“ geöffnet.

Aus der Sicht der syrischen Kurden

Im Januar 2014 erklärte die syrisch-kurdische Partei PYD (Partiya Yekîtiya Demokrat / Partei der demokratischen Einheit) eine autonome Selbstverwaltung für die drei „Kantone“ Afrin, Kobane und Dschesire. Afrin liegt 200 km westlich von Kobane, Dschesire östlich davon. Ein Fall von Kobane würde auch die Stellung der beiden anderen Kantone schwächen. Nach der Autonomie-Erklärung wurde Kobane von der ISIS und syrischen Oppositionsgruppen umzingelt. Die Türkei hat ihre Grenze seit der Autonomie-Erklärung geschlossen. Vor dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs lebten in Kobani vielleicht 200.000 Menschen, mehrheitlich Kurden. Nach Ausbruch des Bürgerkriegs soll die Zeit auf 1 Million gestiegen sein, namentlich durch Flüchtlinge aus den kurdischen Vierteln in Damaskus, Aleppo und Choms, auch vor dem Krieg geflohene Araber und Turkmenen sollen in der Stadt sein.

Aus der Sicht der PKK

Die PYD ist mit der PKK eng verbündet, PKK-Kämpfer sind in Kobane aktiv, die PKK betreibt in der Stadt auch „Schulungen“ unter der Bevölkerung. Für bedeutet eine Stabilisierung der PYD-Autonomie in Syrien eine Rückzugsmöglichkeit aus der Türkei. So ist es nicht überraschend, dass die PKK diese Woche in ganz Westeuropa ihre Anhänger mobilisiert hat, um auf den drohenden Fall von Kobane aufmerksam zu machen.

Aus der Sicht der türkischen Regierung

Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat darauf hingewiesen, dass die PYD noch nicht einmal dem Oppositionsbündnis gegen Baschar al-Assad angehört. Als Voraussetzung für Verhandlungen mit der syrischen PYD werden drei Bedingungen genannt: Keine Unterstützung des Assad-Regimes, Beteiligung der PYD am syrischen Oppositionsbündnis, Unterlassung von Aktivitäten, die die Sicherheit der Türkei bedrohen, und somit wohl die Rücknahme der Autonomie-Erklärung.

Erstes Ziel der türkischen Regierung ist der Sturz des Assad-Regimes, zweites Ziel die Verhinderung einer Stärkung der PKK und erst an dritter Stelle kommen Bedenken gegen die ISIS. Vor diesem Hintergrund scheint der Regierung lediglich die drohende Flüchtlingswelle im Fall eines Sturzes von Kobane zu missfallen, ansonsten käme es wohl ihrem Wunsch nach einem Sturz von Baschar al-Assad engegegen. Der türkische Vorschlag, eine Pufferzone unter türkischer Kontrolle auf syrischem Gebiet einzurichten, käme somit den Regierungsinteressen am nächsten. Eine Flüchtlingswelle wäre vermieden, die PKK könnte sich nicht ausbreiten und man hätte Baschar al-Assad direkt einen Teil des syrischen Staatsgebiets entrissen, vielleicht ein gutes Faustpfand bei späteren Verhandlungen mit einer syrischen Nachfolge-Regierung, wenn es um andere türkische Gebietsansprüche in Syrien geht.

Aus der Sicht der Bevölkerung der Türkei

Tel Abyad grenzt an den türkischen Landkreis Akçakale (Region Şanlıurfa), Dscharablus grenzt an den türkischen Landkreis Karkamış (Region Gaziantep) und Kobani grenzt an den türkischen Landkreis Suruç (Region Şanlıurfa). Namentlich für die Kurden der Region ( Şanlıurfa und Gaziantep) ist augenfällig, wieviel militärische Hilfe von der Türkei nach Syrien ging, um die Opposition gegen Baschar al-Assad zu stärken, und wie diese Hilfe jetzt bei den Kurden ausbleibt. Dies hat zu einer herben Enttäuschung geführt – viele sunnitische Kurden, die gerade in Sanliurfa die Mehrheit bilden, sind AKP-Wähler. Diese Enttäuschung mag auch ein Grund für die in der ganzen Türkei aufflammenden Proteste gegen das Abseitsstehen der Regierung im Kampf um Kobane sein. Inzwischen hat die Unterdrückung der Kobane-Proteste in der Türkei schon zu einer Reihe von Todesopfern geführt, es gab einen Mordanschlag auf einen Präfekten des Sicherheitsapparats in Bingöl, der Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus trat darauf mit der Erklärung „Elleri, beyinleri kırılacak ve ezilecek“ (Ihre Hände und ihr Hirn werden gebrochen und zerquetscht werden) an die Öffentlichkeit – gemeint sind die mutmaßlichen Täter, und der Ministerpräsident Davutoglu meinte, dass die Täter innerhalb von zwei Stunden gefasst und bestraft worden seien. Standgericht nennt man so etwas auf Deutsch, mit Justiz hat das nichts mehr zu tun.

Die Mehrheit der türkischen Bevölkerung verfolgt zudem den Aufschwung der islamistischen Halsabschneider vor der eigenen Haustür mit Argwohn. Wer kann schon sicher sein, dass die ISIS ihren Terror später nicht auf die Türkei ausweitet?

Hat die türkische Regierung islamistische Gruppen in Syrien unterstützt?

Hinzu kommt der Vorwurf, den der US-Vizepräsident Joe Biden unlängst ausgesprochen und gleich wieder zurückgenommen hat. Nämlich dass die türkische Regierung al-Kaida-Ableger in Syrien unterstützt habe. Wo die Wahrheit liegt, werden wir so bald nicht erfahren. Faktum ist jedenfalls, dass die damalige Ministerpräsidentin Tansu Çiller in der ersten Hälfte der 1990-er den Aufbau einer türkischen Hizbullah durch den türkischen Geheimdienst gefördert hat. Ihre Aufgabe war es damals, kurdische Unternehmer im türkischen Südosten zu ermorden, die möglicherweise mit der kurdischen Opposition sympathisierten. Diese Hizbullah verfolgte nebenbei auch materielle Ziele, denn die kurdischen Siedlungsgebiete im Südosten grenzen an Syrien, Irak und Iran, und in den 1990-er Jahren gab es zum Beispiel ein Embargo gegen den Irak, was den Schmuggel von Erdöl per LKW in die Türkei zum Aufblühen brachte. In die kriminelle Schattenwirtschaft war ein Teil des türkischen Sicherheitsapparats verwickelt, wie der Autounfall von Susurluk später sichtbar machte. ISIS hat einige irakische Erdölfelder in seiner Hand und ein naheliegendes Interesse am Erdölexport (oder Schmuggel), das könnte sich mit den wirtschaftlichen Interessen bestimmter türkischer Geschäftsleute decken.

Die Interessen der US-Regierung

Vor die Wahl gestellt, Baschar al-Assad in Syrien weiter regieren zu lassen oder eine radikale islamistische Bewegung wie ISIS an die Macht kommen zu lassen, hat für die US-Regierung eindeutig das zweite Ziel Vorrang. Die öffentliche Köpfung britischer und US-amerikanischer Bürger durch die ISIS erzeugt zudem einen öffentlichen Druck, den die Regierung berücksichtigen muss. Allerdings fehlen ihr die Kontakte vor Ort. Für Bombardements braucht man Ziele, und die können nur vor Ort stationierte Leute feststellen. Mit der syrischen PYD will die US-Regierung nicht zusammenarbeiten, weil sie der PKK nahesteht und letztere auf der Liste der terroristischen Vereinigungen steht. Derzeit sind wohl Angehörige des syrischen Oppositionsbündnisses in Kobani, um den US-Bombern den Weg zu weisen.

Vom Vorschlag der türkischen Regierung, eine Pufferzone im syrisch-türkischen Grenzgebiet einzurichten, die vom türkischen Militär kontrolliert wird, hält die US-Regierung wenig. Das wäre ein klarer Eingriff in die syrische Souveränität, und wenn man allmählich wieder mit Baschar al-Assad ins Gespräch kommen möchte, wäre das nicht zu empfehlen. Eine Stärkung des Assad-Regimes bedeutet zwar auch eine Stärkung der iranischen Position in der Region, aber derzeit richtet sich der Terror des iranischen Regimes vor allem gegen die eigene Bevölkerung, für die USA also kein Grund zur Beunruhigung.

Und Westeuropa?

Natürlich bestimmt auch hier der Angst vor islamistischem Terror die öffentliche Meinung, aber die jüngsten Kurdenproteste haben noch ein weiteres deutlich gemacht. Hierzulande gibt es noch immer die von Innenministern gefütterte Wahrnehmung kurdischer Unruhestifter, die Unfrieden nach Europa hineintragen. Eine solche Haltung vertritt auch der Vize-Präfekt (sous-préfet) Gilles Gray von Marseille, der gegenüber einer Kurdendelegation mit vulgären Worten erklärte, sie würden ihren Brüdern und Schwestern „da unten“ (in Kobane) nicht helfen, wenn sie hier in Marseille Verwüstungen anrichten. Außerdem hätten die Leute in Marseille andere Probleme, ihnen sei das Thema scheißegal. Das ist nämlich die andere Seite der Medaille. Der Türkei wird zwar zum Vorwurf gemacht, dass sie ihre Grenze nach Kobane geschlossen hat, aber laut dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu hat die Türkei seit Beginn des Kriegs in Syrien weit über eine Million Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Und jetzt darf jeder mal raten, wie viele Flüchtlinge aus Syrien Deutschland, Frankreich, Österreich und die Schweiz in dieser Zeit aufgenommen haben. Mit anderen Worten: Man ist ganz froh, dass die türkische Regierung die Drecksarbeit macht, die Flüchtlinge abhält und ansonsten selbst aufnimmt.

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