تا رهائی مجید توکلی، شرف جنبش دانشجوئی: Iran unter Rouhani: Wo bleibt der Aufschwung?

Auf der Suche nach dem Wirtschaftswachstum

Der erste Mai, der Tag der Arbeit, konnte auch dieses Jahr im Iran nicht in aller Öffentlichkeit gefeiert werden. Im Freiheitsstadion in Teheran durften die Arbeiter immerhin zusammenkommen und den Worten und Versprechungen von Präsident Hassan Rouhani lauschen.

Was hat Rouhani den Arbeitern – und den Arbeitslosen – zu bieten?

Inflation

Was hat die Regierung Rouhani in den acht Monaten ihrer Amtszeit bislang wirtschaftlich erreicht? Die Inflation. Unter Ahmadineschad, dem Vorgänger, betrug sie zuletzt nach amtlichen Angaben 30 Prozent jährlich, die Wirklichkeit sah schlimmer aus. Was verspricht Hassan Rouhani für dieses Jahr? 25 Prozent. Mit anderen Worten, die Preise steigen in einem Jahr um ein Viertel. Wir erinnern uns an die jüngsten Preiserhöhungen für Benzin: der nicht rationierte Preis stieg im April 2014 von 400 Tuman auf 1000 Tuman. In Prozent umgerechnet macht das eine Steigerung um 150 Prozent. Also das Sechsfache von dem, was der Präsident gerade verspricht.

Investitionsklima

Es ist wahr, die Menschen haben unter Rouhani wieder Hoffnung geschöpft. Die iranischen Unternehmer hoffen, die ausländischen auch. Aber es gibt keine Anzeichen, dass diese Hoffnungen in Investitionen umgesetzt werden. Denn wer will sein Geld in den Sand setzen? Noch immer können die Pasdaran und ihre Kollegen jeden Konkurrenten vernichten, wirtschaftlich, indem sie billig aus China importieren, und strafrechtlich, indem sie die ihnen untertane Justiz ins Spiel bringen. So leichtsinnig setzt keiner Sein Geld aufs Spiel. Solange die Macht der Pasdaran in der Wirtschaft nicht gebrochen wird, solange die Justiz nicht unabhängig von den Ajatollahs über Recht und Unrecht entscheiden kann, wird es auch keine Investitionen geben. Und ohne Investitionen keine Arbeitsplätze.

Freier Markt

Ein wichtiges Mittel, um die Wirtschaft zu beleben, ist ein freier Preismechanismus. Aber für wie viele Güter gibt es im Iran noch immer mehrere Märkte und Preise? Da ist der Kreislauf mit rationierten Waren zu verbilligten Preisen, sei es für Hühner, für Speiseöl, für Kartoffeln oder Benzin. Und daneben der freie Kreislauf, der auch nicht so frei ist, wie es für eine funktionierende Wirtschaft nötig wäre. Wieso schütten die Bauern von Rudbar im Südiran ihre Tomaten und Melonen auf die Straße? Weil die Lokalregierung die Macht hat, die Preise für ihre Waren festzulegen und es auch tut. Zum Schaden der Bauern. So schafft man keine Arbeitsplätze, so zerstört man sie.

Import

Wir hatten schon öfter darüber berichtet, dass die Wirtschaftspolitik der iranischen Machthaber auf den Import konzentriert ist, der in den Händen der Pasdaran und ihrer Verbündeten liegt. Nirgends wird auch nur von der Notwendigkeit gesprochen, diese Importe zu beenden und die einheimische Wirtschaft zu fördern. Eine Regierung, die das täte, würde sich mit den Mächtigen anlegen, einschließlich dem Religiösen Führer, dessen Sohn Modschtaba Chamene‘i eine wichtige Rolle in dieser Schattenwirtschaft spielt.

Erdöl

Obwohl bekannt ist, dass der Iran nicht einmal seinen eigenen Benzinbedarf decken kann und diesen importieren muss, war nichts davon zu hören, dass die Aufhebung der Sanktionen dazu geführt hätte, dass in die Benzinproduktion im Iran investiert wird. Denn die jetzt vielleicht wieder steigenden Erdöleinnahmen werden dazu benötigt, die Ansprüche der Anhänger des Regimes zu stillen und das „Freundschaftsgeld“ (Yarane) an über 70 Millionen Iraner auszuzahlen, für Investitionen bleibt da wenig übrig.

Wachstum

Derzeit wächst die iranische Wirtschaft wie ein Ballon, dem die Luft ausgeht. Vor zwei Jahren waren es offiziell minus 5 Prozent Wachstum (man könnte ja auch von Schrumpfung sprechen, aber das tut keine Regierung gerne), dann minus 3 Prozent, und für die acht Monate Amtszeit von Rouhani gibt es noch keine amtlichen Zahlen für diese Art von Wachstum, es wird was im Bereich von minus 1 Prozent behauptet. Faktum ist: Ein Land mit einer so hohen Arbeitslosigkeit und einer so jungen Bevölkerung wie der Iran kann sich nicht einmal mit einem Wachstum von plus 3 Prozent zufrieden geben, wie es eine deutsche Bundesregierung täte. Zumal man nicht vergessen darf, auf was die Prozent bezogen sind.

Ein Prozent von 1000 Euro sind 10 Euro, das ist nicht sehr viel Geld, ein Prozent von einer Milliarde Euro sind immerhin 10 Millionen Euro, damit kann man schon etwas anfangen. Der Startpunkt des Irans liegt bei den kleinen Zahlen, nachdem Jahr für Jahr Tausende von Fabriken ihre Tore geschlossen haben oder mit unter 50 Prozent ihrer Kapazität produzieren. Aus diesen Gründen wäre ein Wachstum von plus 3 oder 5 Prozent im Iran nichts, das macht keine Maus satt.

Fazit

Die Regierung Rouhani beherrscht das Handwerk der Prediger, und während letztere die Hoffnung auf das Jenseits nähren, stellt Rouhani schon im Diesseits eine Verbesserung in Aussicht. Schritte dahin unternimmt er nicht. Und so wird der große Krach nicht ausbleiben, wenn die Menschen merken, dass sie frommen Worten aufgesessen sind. Dabei wollen wir nicht verkennen, dass das eigentliche Problem jeder Reform im Iran darin besteht, dass die herrschenden Wirtschaftsstrukturen zerschlagen werden müssen, damit ein freier Wettbewerb aufkommen kann. Es geht um einen Machtkampf, und solange dieser nicht entschieden ist, wird auch die Wirtschaft nicht in Gang kommen.

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