Die Wurzeln der Korruption im Iran

Am Mittwoch, den 8. Januar 2014, erschien in der im Iran erscheinenden Zeitung „Dschomhuriye Eslami“ (Islamische Republik) ein Leitartikel unter dem Titel „Rischehaye fesade eqtesadi“ (Die Wurzeln der wirtschaftlichen Korruption).

Dschomhuriye Eslami ist die Zeitung, die gewöhnlich Positionen des Religiösen Führers Ajatollah Chamene‘i vertritt und entsprechende Quellen im Machtapparat hat. Wenn man weiß, dass Ajatollah Chamene‘i selbst zu den Schutzpatronen der Korruption gehört und auch massiv davon profitiert, ist dieser Artikel beachtlich.

Halbstaatliche Institutionen, die Immunität genießen und keiner Aufsicht unterstehen

So schreibt Dschomhuriye Eslami, „halbstaatliche Institutionen, die Immunität genießen und keiner Aufsicht unterstehen“ („nehadhaye schebhe hokumati daraye masuniyat wa gheyre qabele nesarat“) seien eine der Hauptursachen für die Korruption im Iran und dafür verantwortlich, dass jetzt eine Schicht von jungen Milliardären auftauche. Mit halbstaatlichen Institutionen, die Immunität genießen und keiner Aufsicht unterstehen, meint sie niemanden geringeren als die Pasdaran (Revolutionswächter), die Bassidschis (Paramilitäre Milizen, jetzt ein Teil der Pasdaran) und die Geheimdienste. Auch diverse Stiftungen wie die Bonyade Chomeini, die direkt dem Amt des Religiösen Führers unterstehen, gehören zum erlauchten Kreis der Straflosen. Die Zeitung nennt den Täterkreis nicht mit Namen, aber im iranischen Kontext ist klar, wer damit alles gemeint ist.

Dschomhuriye Eslami schreibt weiter: „Die Gesellschaft und die öffentliche Meinung im Iran ist einmal mehr mit einem Namen konfrontiert. Mit dem Namen eines jungen Mannes dessen Vermögen sich auf Tausende Milliarden Tuman (also Milliarden von Dollars) belaufen soll und dessen Firmen eine illustre Liste abgeben.“ Gemeint ist Babak Sandschani (Zanjani), über den wir schon an anderer Stelle berichtet hatten. Bei der Niederschlagung der Proteste von 2009 organisierte er seine Leute, die die demonstrierende Bevölkerung überfielen.

…reichen bis in die Türkei

Dieser Babak Sandschani erlangte das Vertrauen des damaligen Präsidenten Ahmadineschad, des Richters und Staatsanwalts Sa‘id Mortasawi, und des Sohns von Ajatollah Chamene‘i, Modschtaba Chamene‘i. Babaks gehörte zu den Auserwählten, die nach der Verhängung der Sanktionen gegen den Iran in Ländern wie Singapur, Dubai, Qatar, Türkei u.a. ein Privatkonto eröffneten oder eröffnen ließen, um über diese Konten die Zahlungen für heimlich exportiertes Erdöl zu erhalten. Babak Sandschani organisierte auch den Kauf von über einer Tonne Gold aus einem afrikanischen Staat. Das Gold wurde über die Türkei in den Iran gebracht und sollte eigentlich dem Staat übergeben werden, aber unterwegs ist es „verschwunden“. Die Nutznießer dieser Transaktion sind nicht nur der noch recht junge Babak Sandschani, sondern auch Ajatollah Chamene‘i und Co. Diese Informationen findet man freilich nicht in Dschomhuriye Eslami, genauso wenig wie die jüngsten Behauptungen des iranisch-aserbeidschanischen Geschäftsmanns Reza Zarrab in der Türkei, der inzwischen die türkische Staatsbürgerschaft besitzt und im Dezember 2013 in Zusammenhang mit schweren Korruptionsvorwürfen, die sich auch gegen die Familie von Ministerpräsident Erdogan richten, verhaftet worden. Reza Zarrab soll Babak Sandschani als seinen „Chef“ bezeichnet haben.

weitere Quellen:

Verwicklung in Korruptionsskandal? Iranischer Milliardär Babak Zanjani verhaftet / Deutsch Türkische Nachrichten | 01.01.14, 09:09

http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2014/01/496545/verwicklung-in-korruptionsskandal-iranischer-milliardaer-babak-zanjani-verhaftet/

Bestechungsaffäre in der Türkei: Der Iran schweigt beharrlich / Deutsch Türkische Nachrichten | 30.12.13, 18:30

http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2013/12/496492/bestechungsaffaere-in-der-tuerkei-der-iran-schweigt-beharrlich/

Unter den Augen der USA: Türkisch-iranischer Goldhandel geht weiter / Deutsch Türkische Nachrichten | 02.12.12, 18:17

http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2012/12/464060/unter-den-augen-der-usa-tuerkisch-iranischer-goldhandel-geht-weiter/

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Iran:Freitags Basar (Nordiran)

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آبشار نیاگارا در اثر سرمای بی سابقه هوا در آمریکا و کانادا یخ بست

Schneetreiben in Isfahan und Schiraz (Südiran)

Isfahan und Schiraz sind iranische Städte, in denen es normalerweise selten schneit. In den letzten Tagen ist, wie auf den Bildern zu sehen, viel Schnee herunter gekommen.

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Iranisches Gesundheitssystem leidet unter Billigimporten aus China

Die Zeitung Scharvand, die in Teheran publiziert wird, hat heute, Mittwoch, den 8.1.2014, eine Meldung des chinesischen Zolls wiedergegeben, in der es heisst, dass China im Verlauf von 11 Monaten des Jahres 2013 insgesamt 2947 Tonnen Medikamente im Wert von 34,9 Mio. US Dollar in den Iran exportiert habe. Im Vorjahreszeitraum habe China 2664 Tonnen im Wert von 18,9 Mio. US-Dollar exportiert. Die Statistik zeigt, dass die Menge an Medikamenten um ca. 10 % zugenommen hat, während der Wert um über 84 % zunahm.

Die Zeitung Scharvand meint daraufhin, dass man daraus erkennen könne, wie China, ein angeblicher Unterstützer des Irans, dem Land das Geld raubt. Medikamente werden nicht nur aus China sondern auch aus Indien und Südkorea importiert. Das Problem sei auch nicht nur die Preissteigerung sondern auch die allgemein niedrige Qualität dieser Medikamente, unter der die Menschen leiden würden. Mehr noch, das gesamte Gesundheitssystem des Irans ist mittlerweile in Abhängigkeit geraten von chinesischen Instrumenten, medizinischen Geräten und Einrichtungen. Ungefähr 1/3 dieser Waren würden über normale Kanäle importiert, 2/3 würden geschmuggelt. Das Problem sei nicht so sehr ob Einfuhrgenehmigungen vorliegen oder nicht, das Hauptproblem sei die niedrige oder überhaupt nicht existente Wirkung der Medikamente und dass so mit dem Schicksal der iranischen Menschen gespielt würde. Ein Vertreter eines Vereins der iranischen Pharmaindustrie habe erklärt, dass einer ihrer Ausschüsse alle aus dem Ausland importierten Medikamente prüfe und dass die offiziell importierten chinesischen Medikamente noch einigermaßen in Ordnung seien, aber dass die geschmuggelten Medikamente geringe oder gar keine Qualität hätten.

Anmerkung: China produziert und exportiert Waren von sehr unterschiedlicher Qualität und in verschiedenen Preisklassen. Die Waren der besten Qualitätsklasse können mit den Waren aus den reichen Industrieländern konkurrieren. Mittlere Qualität wird für arabische Länder und die niedrigste Qualität für arme Länder produziert. Weil der Iran unter den westlichen Sanktionen leidet wird diese niedrigste Qualität in riesigen Schiffsladungen auch in den Iran exportiert. Das in der Zeitung beschriebene Problem betrifft auch andere iranische Wirtschaftssektoren, wie die Textilindustrie, die Kraftfahrzeugindustrie, den Bergbau (Staudämme), die Landwirtschaft und die Ölindustrie (wir haben berichtet).

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Iran: Lebenserwartung niedriger als in Ägypten oder der Türkei

Laut einer Erklärung von Mohammad Hossein Qorbani, des Sprechers des Gesundheitsausschusses des iranischen Parlaments, hat der iranische Gesundheitsminister dem Ausschuss besorgniserregende Zahlen unter anderem über die Höhe der Müttersterblichkeit bei der Geburt, über die Sterblichkeit von Neugeborenen, über den Anstieg der Zahl von AIDS-Erkrankten vorgelegt. Die Zahlen behilt der Parlamentarier leider für sich. Immerhin verrät er dem iranischen Publikum aber, dass die Lebenserwartung der Iraner unter der Lebenserwartung der Menschen in der Türkei oder in Ägypten liegt.

Quelle: http://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=71706

7. Januar 2014

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زهرا رهنورد نزدیکی جنبش سبز به «رفتارهای براندازانه» را رد کرد

منبع: رادیو فردا

وب‌سایت کلمه گزارش داده است که زهرا رهنورد، همسر میرحسین موسوی، در تازه‌ترین ملاقات با فرزندان خود جنبش سبز را «جنبشی اصلاحی و حق‌جو از درون انقلاب اسلامی» توصیف کرده و «نسبت دادن آن را به بیگانگان یا رفتارهای براندازانه» رد کرده است.

بر اساس این گزارش که روز شنبه، ۱۴ دی، منتشر شد، خانم رهنورد در آخرین ملاقات هفتگی با فرزندان خود که آقای موسوی نیز در آن حضور داشت خود و همسرش را «مانند پدر و مادر انقلاب» دانسته و در واکنش به اتهام ارتباط آنها با کشورهای خارجی گفته است که «والدین نسبت به فرزند هرگز خارجی نیستند».

او «این نوع تبلیغات را نفی‌کننده واقعیات» برشمرده است.

در هفته‌های اخیر و همزمان با فرا رسیدن سالگرد تظاهرات معترضان حکومت ایران در شش دی‌ماه (روز عاشورا) سال ۱۳۸۸ و سپس تظاهرات حامیان حکومت در نهم همان ماه، موج تازه‌ای از اظهار نظرها علیه جنبش اعتراضی پس از انتخابات دهم ریاست جمهوری و رهبرانش شکل گرفته بود.

در این مدت تعداد زیادی از مقام‌های ارشد نظامی، امنیتی و سیاسی، اتهام‌های زیادی را به این جنبش اعتراضی که به علت استفاده حامیانش از نمادهای سبزرنگ به جنبش سبز مشهور شد وارد کردند و صدا و سیما نیز برنامه‌های متعددی را علیه این جنبش و رهبرانش پخش کرد که در بسیاری از آنها جنبش سبز «فتنه»ای توصیف می‌شد که توسط دولت‌های خارجی راه‌اندازی شده بود.

از جمله، مسعود جزایری، معاون ستاد کل نیروهای مسلح، و محمدرضا نقدی، فرمانده سازمان بسیج مستضعفین، هر یک در سخنان جداگانه‌ای از «ارتباط فتنه‌گران با خارج» گفته‌اند.

به گزارش سایت کلمه، در دیدار هفتگی میرحسین موسوی و زهرا رهنورد با خانواده خود، آقای موسوی که به نوشته این سایت «غالب برنامه‌های تبلیغی و یک‌سویه حاکمیت» را از صدا و سیما مشاهده کرده، با اشاره به بیانیه شماره ۱۷ خود «تحلیلی روشن از بالا رفتن سطح آگاهی‌ها در جامعه علی‌رغم همه خلاف‌گویی‌ها و هجمه‌ها» ارائه کرده است.

این گزارش همچنین می‌افزاید که دیدار اخیر «در ساختمان جنبی» خانه میرحسین موسوی و زهرا رهنورد برگزار شده و این دو از «روحیه‌ای قوی و حالاتی معنوی» برخوردار بودند، اگرچه «ضرورت بررسی پزشکی به دلیل مشکلات جسمی خصوصا درباره خانم رهنورد همچنان برقرار است».

کلمه هفته پیش گزارش داده بود که میرحسین موسوی نسبت به وضعیت سلامت زهرا رهنورد و فشار خون و ضربان قلب غیرعادی همسرش ابراز نگرانی کرده است.