Wednesday, October 16, 2013

Iran – EU: Atomgespräche in Genf

Die erste Runde der Atomverhandlungen zwischen dem Iran und der EU in Genf hat stattgefunden. Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif erklärte danach, dass die Ergebnisse nicht bekannt gegeben werden könnten, das Besprochene müsse im Verhandlungszimmer bleiben. Die nächste Verhandlungsrunde ist auf Anfang November 2013 festgelegt.

Diese dürren Nachrichten sagen mehr aus, als auf den ersten Blick scheint. Offensichtlich hat die iranische Seite ein Bedürfnis, etwas zu verheimlichen. Und dieses etwas kann den Umständen nach nur darin bestehen, dass sie einem Teil der westlichen Forderungen nachgegeben hat, z.B. über unangekündigte Kontrollen der Orte, an denen Atomanreicherungen stattfinden und ähnliches. Sofern die westliche Seite zu Zwecken der Gesichtswahrung für Hassan Rouhani darauf eingegangen ist, die Resultate ebenfalls geheim zu halten, werden wir dazu vielleicht auch von dieser Seite nichts erfahren, dass wird die nächste Zukunft zeigen.

Sehr auffällig ist aber auch, dass die nächste Runde schon Anfang November 2013 beginnt. Früher hatte es die iranische Seite mit den Gesprächen nie eilig. Komm ich heut nicht, komm ich morgen, übermorgen ganz bestimmt – hieß die Devise, und gern hat man auch mal ein halbes Jahr bis zur nächsten Runde verstreichen lassen. Dass dem nicht so ist, heißt, dass die iranischen Machthaber an einem raschen Ergebnis interessiert sind, schließlich sollen die Dollars wieder in ihre Taschen fließen. Und wenn der Westen seinerseits dem Regime Nachsicht in seiner Unterdrückungspolitik im Inland zusichert, hat die iranische Regierung erreicht, was der Religiöse Führer und sein Umfeld wollten: Das Geld und die Macht.


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