تا رهائی مجید توکلی، شرف جنبش دانشجوئی: Iran: Der schrumpfende Riese

Der Riese

Iran: Der schrumpfende Riese

Am Anfang war die Revolution. 1979. Damals gingen die Menschen zu Millionen auf die Straße. Für viele wurde Ajatollah Chomeini zum Sinnbild der Revolution, sein Wort war das letzte Wort, sein Bild beherrschte die Straßen, die Häuser, die Zeitungen, das Fernsehen.

Er setzte sich durch, verhaftend und mordend, die Linke und die Modschahedin wurden verhaftet und hingerichtet. Selbst sein designierter Nachfolger, Ajatollah Montaseri, konnte sich gegen Chomeinis Bann nicht durchsetzen.

Die Massen waren die Stärke des Regimes. Sie erschienen, wenn sie gerufen wurden, zum Freitagsgebet in den Moscheen, die das Wort Chomeinis in alle Winkel des Landes trugen, sie erschienen zum Jahrestag der Revolution auf den Straßen, sie erschienen, als sie zum Geschlachtet-Werden in den Krieg geschickt wurden. Die Erwachsenen, die Kinder.

Die Zeiten sind vorbei. Heute trauen sich nicht einmal mehr die Regimezeitungen, von Millionen auf den Straßen zu reden, obwohl am 10. Februar 2013 der 34. Jahrestag der Revolution begangen wurde. Dabei würde das Regime wohl schon noch eine Million auf die Beine bringen, wenn man die Revolutionswächter und ihre Angehörigen, einen Teil der Bassidschis und einen Teil des Militärs zusammenrechnet.

Aber der Nachfolger von Ajatollah Chomeini, Ajatollah Chamene‘i, besaß nie die Persönlichkeit seines Vorgängers, er war eine Verlegenheitslösung, von der die Wählenden – die Geistlichen des Expertenrats – hofften, dass der Mann nie in der Lage sein würde, ihre eigenen Ambitionen zu behindern.

Ajatollah Chamene‘i, der die Grenzen seiner Macht spürte und dagegen anging, kam allmählich zum Schluss, dass ein Staatsapparat, der die gesamte Vielfalt der islamistischen Tendenzen integriert, zugleich auch seinen Einfluss beschränkt hält. Reformist als Präsidenten, Fundamentalist als Chef des Verfolgungs- und Justizapparats, das klang nach Gleichgewicht der Kräfte, so konnte er sich nicht durchsetzen. Deshalb entschied sich Ajatollah Chamene‘i nach Präsident Chatami für Ahmadineschad. Ahmadineschad als Vertreter der Revolutionswächter (Pasdar), als ein Mann von Ajatollah Mesbah Jasdi, ein junger Politiker, der mit aller Rücksichtslosigkeit für eine Säuberung des Staatsapparats sorgen würde und durchsetzen konnte, dass nur noch eine Richtung, die Anhänger der Prinzipialisten, die Schalthebel der Macht besetzen würden.

Aus diesem Grund hielt Ajatollah Chamene‘i auch bei der Fälschung des zweiten Wahlgangs Ahmadineschad die Stange und bestätigte ihn erneut als Präsidenten. Mit aller Brutalität gegen die Mehrheit des Volks. Aber diese ideologische Enge, die nicht nur von Ahmadineschad, sondern auch von seinem Ziehvater Ajatollah Chamene‘i vertreten wurde, hat in eine politische Sackgasse geführt. Außenpolitisch isolierte sich der Iran durch sein Atomprogramm und seine Unterstützung von Gruppen wie Hamas oder das syrische Regime, innenpolitisch ruinierte die Wirtschaftspolitik sowohl die Bauern, die Industrie und einen Großteil der Mittelschicht.

Ahmadineschad wird dafür verantwortlich gemacht und ist auch einer der Mittäter, aber nicht der einzige. Und das ist wohl auch der Hauptgrund, warum er trotz seiner herausfordernden Politik auch gegen Ajatollah Chamene‘i noch nicht abgesetzt wurde. Denn wenn Chamene‘i ihn noch vor den nächsten Wahlen absetzen ließe, würde die Frage gestellt – warum denn? Wenn Ahmadineschad nicht für das Amt geeignet ist, wieso hat Chamene‘i ihn dann unterstützt? Gegen diesen Vorwurf hat Chamene‘i nichts zu entgegnen, und ein Eingeständnis seiner Fehlbarkeit würde den letzten Rest der Aura zerstören, mit der er sich als Religiöser Führer umgibt. Wie weit er abgebaut hat, sieht man an den jüngsten Ereignissen zum 34. Jahrestag der Revolution. Mutmaßliche Anhänger von Ahmadineschad haben den Parlamentspräsidenten Ali Laridschani im religiösen Zentrum Qom mit Parolen, Schuhwürfen und Attacken daran gehindert, im religiösen Heiligtum der Stadt, dem „Haram-e Hasrat-e Ma°sume“ eine Rede zu halten. Die Sicherheitskräfte griffen nicht ein. An einem solchen Ort wäre früher so etwas undenkbar gewesen.

Präsident Ahmadineschad seinerseits weiß, wenn er nicht aktiv wird und es schafft, die nächsten Wahlen für seinen Wunschkandidaten Mascha‘i (den Vater seiner Schwiegertochter) zu entscheiden, dürfte er nach den Wahlen bald vor Gericht stehen. Alles lässt er nichts unversucht, um sich vor dem Volk als Kritiker des Regimes zu präsentieren, so als hätte er selbst und sein Kabinett damit nicht zu tun.

Wie kritisch es um ihn steht, macht die jüngste Äußerung eines Pasdar-Generals deutlich, der sagte, bei den nächsten Wahlen seien nicht die Proteste der „Barfüßer“, der verarmten Schichten, der Opfer der Wirtschaftspolitik, das Problem, sondern die „Bewegung der Abweichler“. Sie seien gut organisiert und nicht nur öffentlich, sondern auch im Untergrund aktiv. Wenn man sich nicht die die Köpfe der Bewegung, die er als Dane-doroscht-ha bezeichnet, schnappe und festnehme, werde man sie nicht mehr in den Griff kriegen. Die drohende Auseinandersetzung mit den „Abweichlern“ (gemeint sind die Anhänger von Ahmadineschad im Staatsapparat) werde voraussichtlich blutig verlaufen.

Das wird dann vermutlich das Ende der Islamischen Republik sein, wenn auch nicht des Blutvergießens.