Monday, June 10, 2013

Wahlen im Iran: Gnadenschuss für Sa‘id Dschalili?

Bis vor kurzem sah es so aus, als sei Sa‘id Dschalili der vom Religiösen Führer auserkorene Nachfolger für Präsident Ahmadineschad. Inzwischen scheint sich das Blatt zu wenden. So weist die iranische Webseite Peiknet (www.pyknet.net) heute, den 10. Juni 2013, auf eine Meldung hin, die der Klub Junger Journalisten (Baschgahe Chabarnegarane Dschawan) unter Berufung auf ein Interview mit Sa‘id Dschalili verbreitet hat. Der Klub Junger Journalisten ist der staatlichen Radio- und Fernsehgesellschaft Seda wa Sima zugeordnet und steht unter der Kontrolle der Pasdaran, die derzeit die Hauptmacht im Staat ausüben.

Laut der Meldung soll Sa‘id Dschalili als Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats den damaligen Richter Sa‘id Mortasawi angwiesen haben, die Demonstranten, die nach der Wahlfälschung von 2009 von der Straße weg verhaftet wurden, in das berüchtigte Kahrisak-Gefängnis einzuweisen. Inzwischen wurde gegen Sa‘id Mortasawi angeblich wegen seiner Rolle um die Folterungen in Kahrisak ein Verfahren eingeleitet. Ohne Namen zu nennen, soll Sa‘id Mortasawi dabei erklärt haben, er haben Anweisung „von oben“ erhalten, die Inhaftierten nach Kahrisak zu schicken. Peiknet berichtet weiter, dass Sa‘id Dschalili seinerseits Druck auf den Richter ausgeübt haben soll, der für das Verfahren gegen Sa‘id Mortasawi zuständig ist, dieses Verfahren einzustellen.

Auch wenn die Folterungen im Kahrisak-Gefängnis im Interesse der Pasdaran-Führung erfolgten, ist doch erstaunlich, dass diese nun mit dieser Veröffentlichung einen ihrer Kandidaten demontieren. Das gibt im Iran Gerüchten Auftrieb, dass möglicherweise Ali-Akbar Welajati zum Favorit fürs Präsidentenamt aufgestiegen ist. Sichere Vorhersagen sind nicht möglich. Aber eins ist klar. Da das Volk bei diesen Wahlen nichts zu sagen hat, dient der Wahlkampf in Wirklichkeit als Entscheidungsgrundlage für die Machthaber, welchen Kandidaten sie am Schluss durchsetzen wollen.


Quelle:


http://www.pyknet.net/1392/10khordad/20/page/29Kahrizak.php


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